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Akte und Anmeldungen

Eine Akte mit ihren Anmeldungen und der Checkliste

Eine Akte umfasst eine Patentfamilie: die Erfindungsmeldung, die Entwürfe, die Anmeldungen, Verfahren, Schreiben und die erfasste Zeit. Jede Anmeldung hat Amt, Schutzrechtsart (Patent oder Gebrauchsmuster), Sprache, Status, die Registerdaten und die beanspruchten Prioritäten.

Checkliste je Amt

Welche Unterlagen eine Anmeldung braucht, hängt vom Amt ab: Antrag, Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen, Erfinderbenennung, Vollmacht, Prioritätsbeleg, Übersetzungen. Die Checkliste zeigt, was fehlt; Entwürfe aus dem Editor zählen automatisch, andere Unterlagen werden hochgeladen oder als nicht nötig markiert.

Nachanmeldungen

Ein ausländisches Schutzrecht – etwa eine US-Anmeldung – wird aus seinem PDF (mit Texterkennung) oder aus der EPA-Datenbank übernommen. Bibliografische Daten, Ansprüche und Beschreibung werden gelesen, die Fristen für die Nachanmeldung berechnet, und die Übersetzung entsteht mit einer Terminologieliste oder per Kopieren und Einfügen.

Bestand aus einem anderen System übernehmen

Eine CSV- oder Excel-Datei mit einer Zeile je Anmeldung legt Mandanten, Akten und Anmeldungen an. Die Spalten werden zugeordnet, der Vorschlag richtet sich nach den Spaltennamen. Eine Prüfung zeigt vorab, was angelegt würde und welche Zeilen Probleme machen.

Vorhandene Mandanten und Akten werden wiederverwendet, vorhandene Anmeldungen übersprungen; die Datei lässt sich deshalb erneut einlesen. Neue Mandanten durchlaufen die Kollisionsprüfung. Die Exportdateien anderer Systeme prüfen wir im Einzelfall und bereiten die Tabelle mit Ihnen vor.