Akte und Anmeldungen

Eine Akte umfasst eine Patentfamilie: die Erfindungsmeldung, die Entwürfe, die Anmeldungen, Verfahren, Schreiben und die erfasste Zeit. Jede Anmeldung hat Amt, Schutzrechtsart (Patent oder Gebrauchsmuster), Sprache, Status, die Registerdaten und die beanspruchten Prioritäten.

Checkliste je Amt

Welche Unterlagen eine Anmeldung braucht, hängt vom Amt ab: Antrag, Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen, Erfinderbenennung, Vollmacht, Prioritätsbeleg, Übersetzungen. Die Checkliste zeigt, was fehlt; Entwürfe aus dem Editor zählen automatisch, andere Unterlagen werden hochgeladen oder als nicht nötig markiert.

Nachanmeldungen

Ein ausländisches Schutzrecht – etwa eine US-Anmeldung – wird aus seinem PDF (mit Texterkennung) oder aus der EPA-Datenbank übernommen. Bibliografische Daten, Ansprüche und Beschreibung werden gelesen, die Fristen für die Nachanmeldung berechnet, und die Übersetzung entsteht mit einer Terminologieliste oder per Kopieren und Einfügen.