Amtspost und Schreiben
Amtspost
Bescheide werden unter „Amtspost“ als PDF hochgeladen und auf dem Server gelesen. Amt, Aktenzeichen, Datum des Bescheids, Art und Frist werden erkannt und der Anmeldung zugeordnet; bei DPMA-Bescheiden weist die Seite darauf hin, dass Fristen ab Zustellung laufen. Nach der Prüfung wird der Bescheid zum Amtsbescheid mit angehängtem PDF, und seine Frist kommt ins Fristenbuch.
Amtsgebühren
Gebührentabellen für DPMA-Patente und -Gebrauchsmuster, das EPA, das Einheitspatent und das USPTO liefern die Gebühr jeder Jahresgebührenfrist, eine Vorschau der kommenden Jahre je Akte und einen Rechner für neue Anmeldungen. Ein wöchentlicher Abgleich liest die aktuellen Angaben der Ämter und zeigt Abweichungen, die ein Administrator mit einem Klick übernimmt.
Schreiben
Vorlagen für Fristmitteilungen, Weiterleitungen von Bescheiden, Statusberichte und Weisungsanfragen zu Jahresgebühren gibt es auf Deutsch, Englisch und Französisch; sie lassen sich anpassen und ergänzen. Platzhalter werden aus der Akte gefüllt, der Text wird bearbeitet, dann entsteht ein Word-Brief mit dem Logo der Kanzlei, der in der Akte abgelegt wird.
Postfach für Amtspost
Die Kanzlei leitet Benachrichtigungen und Bescheide der Ämter an ein eigenes Postfach weiter. PatentFlow ruft dieses Postfach alle fünf Minuten per IMAP ab, übernimmt die PDF-Anhänge – auch in ZIP-Dateien – und legt sie in die Amtspost. Jede E-Mail wird nur einmal übernommen und als gelesen markiert; das Postfach sollte deshalb ein eigenes sein.
Auch die ZIP-Datei, die das MyEPO-Postfach zum Download anbietet, lässt sich in der Amtspost hochladen. Wie bei hochgeladenen Bescheiden schlägt PatentFlow Amt, Aktenzeichen, Datum, Art und Frist vor, und eine Person bestätigt die Zuordnung. Server, Benutzer und Passwort stehen unter Einstellungen → Schnittstellen.
Das EPA-Postfach in MyEPO kann PatentFlow auch direkt abrufen: Mit den Zugangsdaten eines B2B-Kontos holt PatentFlow alle 15 Minuten die Mitteilungen des EPA, übernimmt Versanddatum, Anmeldenummer und Aktenzeichen der Kanzlei vom Amt und markiert die Mitteilung in MyEPO als bearbeitet. Eine Sandbox mit Testdaten steht zur Prüfung bereit.
EP-Anmeldung über Online Filing 2.0
Aus dem Entwurf einer EP-Anmeldung erzeugt PatentFlow das Anmeldepaket für das Formular EP1001 des Online Filing 2.0: Antragsdaten mit Anmelder, Erfindern, Priorität und Bezeichnung, dazu Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung und Zeichnungen als PDF. Das Paket kommt über die B2B-Schnittstelle des EPA als Entwurf in das Konto der Kanzlei oder lässt sich als ZIP zum manuellen Import laden.
Geprüft, ergänzt und unterschrieben wird in Online Filing 2.0; PatentFlow sendet nichts ans EPA. Eine Liste weist auf Fehlendes hin, etwa die Anschrift des Anmelders, das Recht der Erfinder, Übersetzungen der Bezeichnung oder Prioritätsunterlagen.
Abgleich mit dem Register
Für europäische Anmeldungen fragt PatentFlow das Register über die Open Patent Services des EPA ab, für deutsche über DPMAconnectPlus des DPMA. Der Abgleich läuft täglich und auf Knopfdruck je Anmeldung. Er vergleicht Anmeldetag, Veröffentlichungs- und Erteilungsnummer mit Datum und den Stand der Anmeldung mit den Angaben der Akte und schlägt Unterschiede vor.
Übernommen wird ein Vorschlag erst, wenn jemand ihn bestätigt; ein verworfener Vorschlag kommt nicht wieder. Der Stand geht nur vorwärts, und beendete Anmeldungen bleiben unverändert. Die Ereignisse des Registers stehen zur Information bei der Anmeldung. DPMAconnectPlus setzt einen Vertrag mit dem DPMA voraus, den Zugang tragen Sie unter Einstellungen → Schnittstellen ein.
Auslandsvertreter und Anweisungen
Die Vertreter im Ausland stehen in einer eigenen Liste mit Land, Anschrift, E-Mail und der Sprache ihrer Schreiben. Eine Anmeldung nennt ihren Vertreter und dessen Zeichen. Aus Vorlagen entstehen Anweisungen an den Vertreter: eine Jahresgebühr zu zahlen, einen Bescheid zu beantworten oder eine Anmeldung einzureichen.
Eine Schnittstelle zu Diensten für Jahresgebührenzahlung gibt es nicht; die Zahlung veranlasst der Vertreter.
E-Mails in die Akte übernehmen
E-Mails (.eml, aus Outlook auch .msg) lassen sich per Drag & Drop in eine Akte ziehen. Dort stehen sie mit Absender, Datum, Text und Anhängen unter „Korrespondenz“. Ein PDF-Anhang geht mit einem Klick weiter in die Amtspost.
Wer eine E-Mail außerhalb einer Akte importiert, bekommt die Akte vorgeschlagen: PatentFlow sucht im Betreff, im Text und in den PDF-Anhängen nach dem Aktenzeichen der Kanzlei und nach Anmeldenummern. Eine Person bestätigt die Zuordnung.