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Überwachung und Analyse

Eine Merkmalsanalyse mit Merkmalen und einer Druckschrift

Überwachungen

Überwachungen durchsuchen die EPA-Datenbank mit den EPA-Zugangsdaten der Kanzlei: nach Anmelder, IPC-Klasse, Schlagwort und Land oder mit einer eigenen Abfrage. Sie laufen täglich; über neue Treffer wird die Person, die die Überwachung angelegt hat, per E-Mail informiert. Für erteilte europäische und deutsche Patente wird die Einspruchsfrist berechnet.

Merkmalsanalysen

Ein Anspruch – aus einem Entwurf oder eingefügt, etwa aus einem fremden Patent – wird in Merkmale M1, M2 usw. gegliedert. Druckschriften und Produkte werden Merkmal für Merkmal verglichen; die KI befüllt eine Spalte aus den passendsten Passagen vor und markiert ihre Zellen, bis sie in der Kanzlei bestätigt werden.

Verfahren

Jede Akte kann Verfahren mit Gericht oder Amt, Aktenzeichen, Rolle, Gegenpartei und Streitwert führen, dazu Fristen mit den üblichen Fristen als Ausgangspunkt und nummerierte Anlagen mit ihren Dateien.