KI-Entwürfe auf dem Server der Kanzlei

Unveröffentlichte Erfindungen sind vertraulich. PatentFlow erstellt Entwürfe deshalb mit einem Sprachmodell auf Ihrem eigenen Server. Erfindungsmeldungen, Entwürfe und Ansprüche werden an keinen Cloud-Dienst gesendet. Das Modell schreibt nach den Vorgaben, die Ihre Kanzlei festlegt.

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Ein Modell auf Ihrem Server, neben der Datenbank

Zur Standardinstallation gehört ein lokales Modell (Qwen 2.5 14B über Ollama), das auf demselben Server wie die Datenbank läuft oder auf einem eigenen Server in Ihrem Netz. Es ist nicht zwingend: Die Kanzlei kann auch ausschließlich externe Anbieter anbinden oder ganz ohne KI arbeiten. Auf eine Erfindungsmeldung wird keine KI angewendet, bevor jemand in der Kanzlei sie bestätigt hat.

Weitere Modelle lassen sich anbinden: ein eigener OpenAI-kompatibler Server, ein Anbieter mit Rechenzentren in der EU oder ein Cloud-Anbieter wie Anthropic. Für jeden Mandanten wird festgelegt, welche Modelle seine Akten verarbeiten dürfen. Ist ein lokales Modell installiert, ist es der Standard; ein externes Modell wird nur nach ausdrücklicher Auswahl verwendet. Jeder KI-Aufruf wird mit Modell, Person und Akte protokolliert.

Die KI-Anbieter mit dem lokalen Modell auf dem Kanzleiserver
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Entwürfe nach den Vorgaben Ihrer Kanzlei

Stil, Aufbau und Checklisten stammen aus Vorgaben, die die Kanzlei selbst schreibt und versioniert – je Aufgabe, Amt und Sprache, etwa ein Musteranspruchssatz für das EPA oder ein Glossar für englische Entwürfe. Sie werden jeder Anfrage an das Modell mitgegeben, damit die Entwürfe dem Stil der Kanzlei folgen.

Aus der Erfindungsmeldung schreibt das Modell eine Gliederung, die Ansprüche, die Beschreibung mit einem Abschnitt je Figur und die Zusammenfassung, für DPMA, EPA, USPTO oder PCT, auf Deutsch oder Englisch. Auf einem Server mit GPU dauert ein Entwurf meist wenige Minuten, auf einem reinen CPU-Server deutlich länger. Der Entwurf entsteht im Hintergrund; wer ihn gestartet hat, erhält eine E-Mail, sobald er fertig ist.

Die KI-Vorgaben mit den Formulierungsregeln und Musteransprüchen der Kanzlei
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Editor und Chat

Jeder Entwurf öffnet sich in einem Editor mit automatischem Speichern und Rückgängig. Einzelne Abschnitte oder Ansprüche lassen sich mit einer Anweisung überarbeiten. Ein Chat neben dem Entwurf beantwortet Fragen und schlägt Änderungen vor, die sich mit einem Klick übernehmen lassen. Diktate werden im Browser transkribiert.

Hinweise zeigen fehlende Bezugszeichen, Ansprüche mit unstimmigen Rückbezügen und noch offene Platzhalter. Die fertigen Unterlagen werden als Word, PDF oder Markdown im Format des Amts exportiert.

Der Editor mit der Beschreibung und dem Chat daneben
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Anspruchsbaum und Zeichnungen

Der Anspruchsbaum zeigt, welcher Anspruch sich auf welchen bezieht; beim Umnummerieren bleiben die Bezüge richtig. Das Figurenwerkzeug erstellt aus Skizzen, Fotos und CAD-Screenshots schwarz-weiße Zeichnungsblätter im Format des Amts und setzt die Bezugszeichen; das Bildmodell kann sie vorschlagen.

Der Anspruchsbaum mit den Rückbezügen

Übersetzungen mit Terminologieliste

Für eine Anmeldung in einer anderen Sprache schlägt das Modell zuerst eine Terminologieliste vor, die in der Kanzlei geprüft und korrigiert wird. Die Übersetzung hält sich anschließend an diese Liste. Alternativ wird Block für Block per Kopieren und Einfügen mit einem Werkzeug Ihrer Wahl übersetzt.

Erwiderung auf Amtsbescheide

Zu einem Amtsbescheid liest das Modell die Einwände aus der zugeordneten Amtspost, dem hochgeladenen PDF oder eingefügtem Text: Art des Einwands, Rechtsgrundlage, betroffene Ansprüche und genannte Druckschriften. Für jeden Einwand schlägt es eine Argumentation, Änderungen der Ansprüche und die Stütze in der ursprünglichen Offenbarung vor. Grundlage sind die Ansprüche der gewählten Fassung, die Beschreibung und die Merkmalsanalysen der Akte.

Ein Vorschlag, der einer Druckschrift ein Merkmal abspricht, wird als ungeprüft markiert, solange es für diese Druckschrift keine Merkmalsanalyse gibt. Aus den übernommenen Einwänden entsteht ein Word-Schreiben an das Amt, das in der Akte abgelegt wird. Die geänderten Ansprüche werden auf Wunsch eine neue Fassung des Entwurfs. Ohne KI werden die Einwände von Hand erfasst.

Word-Add-in

Das Add-in öffnet PatentFlow in einem Seitenbereich von Word und verbindet das Dokument mit einer Akte. Es meldet sich mit dem Login der Kanzlei an. Ansprüche, Beschreibung, Zusammenfassung oder die ganze Anmeldung einer Entwurfsfassung und die Schreiben der Akte werden an der Cursorposition eingefügt.

Die Bezugszeichenprüfung läuft über das ganze Dokument. Sie zeigt ein Bezugszeichen für verschiedene Teile, ein Teil mit verschiedenen Bezugszeichen und Abweichungen von der Bezugszeichenliste des Entwurfs. Eine markierte Passage überarbeitet das Modell nach einer Anweisung; der Vorschlag ersetzt die Markierung erst, wenn jemand ihn übernimmt. Die Installationsdatei für die IT der Kanzlei steht unter Einstellungen → Schnittstellen.

Anbindung von KI-Assistenten (MCP)

Über das Model Context Protocol (MCP) lassen sich KI-Assistenten wie Claude an PatentFlow anbinden. Der Assistent kann Mandanten und Akten suchen, Akten, Entwürfe und Ansprüche lesen, Fristen auflisten, Zeiteinträge erfassen und Aufgaben anlegen. Die Schnittstelle ruft dieselben Routen auf wie die Weboberfläche; Rechte, Sichtbarkeit und Audit-Log gelten deshalb unverändert, und jeder Werkzeugaufruf wird protokolliert.

Drei Schranken sichern die Anbindung: Die Kanzlei schaltet sie insgesamt ein, jede Person meldet sich mit eigenem Zugang an, und jeder Mandant muss dafür freigegeben sein. Die Anmeldung läuft über OAuth 2.1 mit einer Zustimmungsseite in PatentFlow; für Clients ohne OAuth gibt es persönliche Tokens. Der Server muss dafür über HTTPS erreichbar sein. Die Antworten verarbeitet der Anbieter des Assistenten; die Freigabe je Mandant bestimmt, welche Daten dorthin gelangen können.

Demo an einem Beispiel aus Ihrer Kanzlei.

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