Überwachung, Einspruch und Merkmalsanalyse

PatentFlow überwacht Veröffentlichungen von Wettbewerbern, legt aus einem relevanten Treffer eine Einspruchsakte an und vergleicht Ansprüche Merkmal für Merkmal mit Druckschriften oder Produkten.

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Überwachungen in der EPA-Datenbank

Eine Überwachung durchsucht die EPA-Datenbank nach Anmelder, IPC-Klasse, Schlagwort und Land – oder mit einer eigenen Abfrage –, täglich und auf Knopfdruck. Treffer werden als relevant oder nicht relevant bewertet. Für erteilte europäische und deutsche Patente wird die Einspruchsfrist berechnet; relevante Treffer erscheinen bei den übrigen Fristen.

„Einspruch vorbereiten“ legt eine Akte mit dem angegriffenen Patent an, dazu das Einspruchsverfahren mit seiner Frist und – wenn der Volltext verfügbar ist – die Merkmalsanalyse des Anspruchs 1.

Eine Überwachung mit ihren Treffern und deren Einspruchsfristen
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Merkmalsanalysen, Merkmal für Merkmal

Ein Anspruch wird in Merkmale gegliedert, die sich anpassen lassen. Jedes Merkmal wird mit Druckschriften – als PDF mit Texterkennung, eingefügter Text oder EPA-Volltext – oder mit Produkten verglichen: offenbart, teilweise, nicht oder unklar, mit Fundstelle, Zitat und Vermerk.

Die KI kann eine Spalte vorbefüllen: Die Druckschrift wird in Passagen zerlegt, jedes Merkmal erhält seine passendsten Passagen, und das Modell beurteilt nur diese. „Keine Passage gefunden“ wird als unklar erfasst, nie als nicht offenbart, und KI-Zellen bleiben markiert, bis sie in der Kanzlei bestätigt werden. Merkmalsanalysen werden als Word exportiert.

Eine Merkmalsanalyse mit Merkmalen und ihrer Offenbarung in einer Druckschrift

Verfahren

Verletzungs-, Nichtigkeits-, Einspruchs-, Beschwerde- und Gebrauchsmuster-Löschungsverfahren werden mit Gericht oder Amt, Aktenzeichen, Rolle, Gegenpartei und Streitwert geführt. Als Ausgangspunkt für die Fristen dienen die üblichen Fristen von UPC, EPA, DPMA, Bundespatentgericht und Landgerichten. Anlagen werden automatisch als K1, B1, D1 usw. nummeriert.

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