Überwachung, Einspruch und Merkmalsanalyse
Mit der Anmeldung endet die Arbeit nicht. PatentFlow beobachtet die Veröffentlichungen von Wettbewerbern, macht aus einem relevanten Treffer eine Einspruchsakte und vergleicht Ansprüche Merkmal für Merkmal mit Druckschriften oder Produkten.
Überwachungen in der EPA-Datenbank
Eine Überwachung durchsucht die EPA-Datenbank nach Anmelder, IPC-Klasse, Schlagwort und Land – oder mit einer eigenen Abfrage –, täglich und auf Knopfdruck. Treffer werden als relevant oder nicht relevant bewertet; für erteilte europäische und deutsche Patente wird die Einspruchsfrist berechnet, und relevante Treffer erscheinen bei den übrigen Fristen.
„Einspruch vorbereiten“ legt eine Akte mit dem angegriffenen Patent an, dazu das Einspruchsverfahren mit seiner Frist und – wenn der Volltext verfügbar ist – die Merkmalsanalyse des Anspruchs 1.
Merkmalsanalysen, Merkmal für Merkmal
Ein Anspruch wird in Merkmale gegliedert, die sich anpassen lassen. Jedes Merkmal wird mit Druckschriften – als PDF mit Texterkennung, eingefügter Text oder EPA-Volltext – oder mit Produkten verglichen: offenbart, teilweise, nicht oder unklar, mit Fundstelle, Zitat und Vermerk.
Die KI kann eine Spalte vorbefüllen: Die Druckschrift wird in Passagen zerlegt, jedes Merkmal erhält seine passendsten Passagen, und das Modell beurteilt nur diese. „Keine Passage gefunden“ wird als unklar erfasst, nie als nicht offenbart, und KI-Zellen bleiben markiert, bis sie in der Kanzlei bestätigt werden. Merkmalsanalysen werden als Word exportiert.
Verfahren
Verletzungs-, Nichtigkeits-, Einspruchs-, Beschwerde- und Gebrauchsmuster-Löschungsverfahren führen Gericht oder Amt, Aktenzeichen, Rolle, Gegenpartei und Streitwert, Fristen mit den üblichen Fristen von UPC, EPA, DPMA, Bundespatentgericht und Landgerichten als Ausgangspunkt sowie Anlagen, die automatisch als K1, B1, D1 nummeriert werden.