Patentverwaltung von der Erfindungsmeldung bis zur Jahresgebühr

Eine Akte in PatentFlow umfasst die ganze Patentfamilie – eigene und fremde Anmeldungen mit Registerdaten, Unterlagen, Fristen und Korrespondenz. Die Fristen werden aus den Anmeldungen berechnet, ins Fristenbuch eingetragen und von einer zweiten Person geprüft; jede Änderung bleibt im Verlauf erhalten.

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Eine Akte je Patentfamilie

Jede Anmeldung – beim DPMA, EPA, USPTO, als PCT-Anmeldung oder bei einem beliebigen nationalen Amt – führt Anmelde-, Veröffentlichungs- und Patentnummer mit Datum, die beanspruchten Prioritäten, die IPC-Klassen und den zugrunde liegenden Entwurf. Anmeldungen, die die Kanzlei nicht selbst betreut, etwa der ausländische Ursprung einer Nachanmeldung, stehen mit ihren Daten in derselben Akte.

Je Amt zeigt eine Checkliste, welche Unterlagen fehlen: Erteilungsantrag, Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen, Erfinderbenennung, Vollmacht, Prioritätsbeleg. Punkte werden abgehakt oder hochgeladen, die Entwürfe aus dem Editor zählen automatisch.

Eine Akte mit zwei Anmeldungen, ihren Registerdaten und der Checkliste der Unterlagen
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Fristen berechnet, eingetragen, geprüft

Aus Anmelde- und Prioritätsdaten berechnet PatentFlow das Prioritätsjahr, den Eintritt in die nationale und regionale PCT-Phase, Validierung und einheitliche Wirkung des europäischen Patents, die Erfinderbenennung beim DPMA, Erwiderungsfristen auf Bescheide, Jahresgebühren und das Ende der Einspruchsfrist.

Berechnete Fristen sind Vorschläge. Verbindlich werden sie, wenn jemand sie ins Fristenbuch einträgt. Dort erhält jede Frist eine Vorfrist, eine verantwortliche Person und die Vier-Augen-Prüfung: Wer ein Datum eingetragen oder geändert hat, darf es nicht selbst prüfen, und ein später geändertes Datum muss neu geprüft werden. Erledigt wird eine Frist mit einem Nachweis, etwa einem Vermerk oder der Empfangsbestätigung. Löschen lässt sie sich nicht.

Die verantwortliche Person erhält Erinnerungen zur Vorfrist und vor Fristablauf; eine versäumte Frist geht zusätzlich an die Aktenverantwortlichen. Jede Nutzerin und jeder Nutzer kann das Fristenbuch in Outlook, Google oder Apple Kalender abonnieren.

Das Fristenbuch mit Fristen, Vorfristen und Prüfstatus
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Amtspost auslesen und zuordnen

Bescheide werden als PDF hochgeladen und auf Ihrem Server ausgelesen, bei Scans mit Texterkennung. PatentFlow erkennt Amt, Aktenzeichen, Datum, Art – etwa eine Mitteilung nach Art. 94 (3) EPÜ oder einen Prüfungsbescheid des DPMA – und die genannte Frist. Anschließend sucht es die zugehörige Anmeldung.

Nach der Prüfung wird der Bescheid mit einem Klick als Amtsbescheid der Anmeldung angelegt. Das PDF wird angehängt, die Erwiderungsfrist ins Fristenbuch übernommen.

Eine Erwiderung, die in Word oder einem anderen Programm entstanden ist, wird mit dem Versanddatum beim Bescheid abgelegt. Der Bescheid gilt damit als beantwortet, und die Akte zeigt Bescheid und Erwiderung nebeneinander.

Ein hochgeladener Bescheid mit den erkannten Angaben und der Zuordnung zur Anmeldung
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Postfach für Amtspost

Die Kanzlei leitet Benachrichtigungen und Bescheide der Ämter an ein eigenes Postfach weiter. PatentFlow ruft dieses Postfach alle fünf Minuten per IMAP ab, übernimmt die PDF-Anhänge – auch in ZIP-Dateien – und legt sie in die Amtspost. Jede E-Mail wird nur einmal übernommen und als gelesen markiert; das Postfach sollte deshalb ein eigenes sein.

Auch die ZIP-Datei, die das MyEPO-Postfach zum Download anbietet, lässt sich in der Amtspost hochladen. Wie bei hochgeladenen Bescheiden schlägt PatentFlow Amt, Aktenzeichen, Datum, Art und Frist vor, und eine Person bestätigt die Zuordnung. Server, Benutzer und Passwort stehen unter Einstellungen → Schnittstellen.

Das EPA-Postfach in MyEPO kann PatentFlow auch direkt abrufen: Mit den Zugangsdaten eines B2B-Kontos holt PatentFlow alle 15 Minuten die Mitteilungen des EPA, übernimmt Versanddatum, Anmeldenummer und Aktenzeichen der Kanzlei vom Amt und markiert die Mitteilung in MyEPO als bearbeitet. Eine Sandbox mit Testdaten steht zur Prüfung bereit.

Die Einstellungen des Postfachs für Amtspost mit Server, Ordner und Filter nach Absendern
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Abgleich mit dem Register

Für europäische Anmeldungen fragt PatentFlow das Register über die Open Patent Services des EPA ab, für deutsche über DPMAconnectPlus des DPMA. Der Abgleich läuft täglich und auf Knopfdruck je Anmeldung. Er vergleicht Anmeldetag, Veröffentlichungs- und Erteilungsnummer mit Datum und den Stand der Anmeldung mit den Angaben der Akte und schlägt Unterschiede vor.

Übernommen wird ein Vorschlag erst, wenn jemand ihn bestätigt; ein verworfener Vorschlag kommt nicht wieder. Der Stand geht nur vorwärts, und beendete Anmeldungen bleiben unverändert. Die Ereignisse des Registers stehen zur Information bei der Anmeldung. DPMAconnectPlus setzt einen Vertrag mit dem DPMA voraus, den Zugang tragen Sie unter Einstellungen → Schnittstellen ein.

Der Abgleich mit dem Register: Unterschiede zur Akte als Vorschläge mit Übernehmen und Verwerfen
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Auslandsvertreter und Anweisungen

Die Vertreter im Ausland stehen in einer eigenen Liste mit Land, Anschrift, E-Mail und der Sprache ihrer Schreiben. Eine Anmeldung nennt ihren Vertreter und dessen Zeichen. Aus Vorlagen entstehen Anweisungen an den Vertreter: eine Jahresgebühr zu zahlen, einen Bescheid zu beantworten oder eine Anmeldung einzureichen.

Eine Schnittstelle zu Diensten für Jahresgebührenzahlung gibt es nicht; die Zahlung veranlasst der Vertreter.

Die Liste der Auslandsvertreter mit Land, E-Mail, Sprache und Zahl der Anmeldungen
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E-Mails in die Akte übernehmen

E-Mails (.eml, aus Outlook auch .msg) lassen sich per Drag & Drop in eine Akte ziehen. Dort stehen sie mit Absender, Datum, Text und Anhängen unter „Korrespondenz“. Ein PDF-Anhang geht mit einem Klick weiter in die Amtspost.

Wer eine E-Mail außerhalb einer Akte importiert, bekommt die Akte vorgeschlagen: PatentFlow sucht im Betreff, im Text und in den PDF-Anhängen nach dem Aktenzeichen der Kanzlei und nach Anmeldenummern. Eine Person bestätigt die Zuordnung.

Die Korrespondenz einer Akte mit einer importierten E-Mail und ihrem Anhang
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Bestand aus einem anderen System übernehmen

Eine CSV- oder Excel-Datei mit einer Zeile je Anmeldung legt Mandanten, Akten und Anmeldungen an. Die Spalten werden zugeordnet, der Vorschlag richtet sich nach den Spaltennamen. Eine Prüfung zeigt vorab, was angelegt würde und welche Zeilen Probleme machen.

Vorhandene Mandanten und Akten werden wiederverwendet, vorhandene Anmeldungen übersprungen; die Datei lässt sich deshalb erneut einlesen. Neue Mandanten durchlaufen die Kollisionsprüfung.

Die Prüfung einer Import-Datei: erkannte Zeilen und was angelegt würde
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Amtsgebühren nach den Angaben der Ämter

Jede Jahresgebührenfrist zeigt Amtsgebühr und Verspätungszuschlag, und jede Akte listet die Jahresgebühren der kommenden Jahre. Ein Rechner ermittelt die Gebühren einer neuen Anmeldung für DPMA, EPA und USPTO.

Einmal pro Woche werden die Tabellen mit dem Gebührenverzeichnis des EPA, dem Kostenmerkblatt des DPMA und dem Fee Schedule des USPTO abgeglichen. PatentFlow zeigt Abweichungen Posten für Posten an; übernommen werden sie erst, wenn ein Administrator sie bestätigt.

Die Gebühreneinstellungen mit dem wöchentlichen Abgleich mit den Ämtern
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Schreiben an den Mandanten

Fristmitteilungen, Weiterleitungen von Bescheiden, Statusberichte und Weisungsanfragen zu Jahresgebühren entstehen aus Vorlagen auf Deutsch, Englisch oder Französisch. Mandant, Anmeldung, Frist und Gebühren werden aus der Akte eingesetzt. Der Text lässt sich anpassen, bevor der Word-Brief mit Ihrem Briefkopf erstellt und in der Akte abgelegt wird.

Eine Fristmitteilung aus einer Vorlage, bevor sie als Word-Brief erstellt wird

EP-Anmeldung über Online Filing 2.0

Aus dem Entwurf einer EP-Anmeldung erzeugt PatentFlow das Anmeldepaket für das Formular EP1001 des Online Filing 2.0: Antragsdaten mit Anmelder, Erfindern, Priorität und Bezeichnung, dazu Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung und Zeichnungen als PDF. Das Paket kommt über die B2B-Schnittstelle des EPA als Entwurf in das Konto der Kanzlei oder lässt sich als ZIP zum manuellen Import laden.

Geprüft, ergänzt und unterschrieben wird in Online Filing 2.0; PatentFlow sendet nichts ans EPA. Eine Liste weist auf Fehlendes hin, etwa die Anschrift des Anmelders, das Recht der Erfinder, Übersetzungen der Bezeichnung oder Prioritätsunterlagen.

Nachanmeldungen und Verfahren

Ein ausländisches Schutzrecht wird aus seinem PDF oder aus der EPA-Datenbank übernommen. Die Fristen für die Nachanmeldung ergeben sich aus seinen Daten; die Übersetzung entsteht mit einer Terminologieliste, die Sie vorab prüfen. Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren, Beschwerden und Arbeitnehmererfindungen nach dem ArbnErfG haben eigene Fristen, die im selben Fristenbuch erscheinen.

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